Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Hansaglas GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und den Käufern (nachfolgend „Kunde“) über die Website hansaglas.de.
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop hansaglas.de zwischen der Hansaglas GmbH und dem Kunden abgeschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Glasprodukten, Glastüren, Glasschiebetüren, Glaszuschnitten, Beschlägen, Zubehör und sonstigen Waren durch den Anbieter an den Kunden über die Website hansaglas.de.
Der konkrete Vertragsgegenstand ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, der gewählten Konfiguration sowie den Angaben im Warenkorb und im Bestellprozess.
§ 3 Vertragsschluss und Vertragssprache
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Irrtümer, technische Änderungen, Liefermöglichkeiten und Änderungen in der Darstellung bleiben vorbehalten.
Durch Klicken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die automatisch versandte Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder spätestens mit Versand der Ware zustande.
Nach Vertragsschluss erhält der Kunde eine Bestätigung sowie Hinweise zur weiteren Abwicklung. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
Der Kunde ist verpflichtet, vollständige und korrekte Adressdaten, eine dauerhaft erreichbare Telefonnummer und eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Für zusätzliche Kosten, Verzögerungen oder Rücksendungen, die durch fehlerhafte Angaben, fehlende Erreichbarkeit oder unberechtigte Annahmeverweigerung entstehen, haftet der Kunde.
§ 4 Preise
Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands wird die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % berechnet. Für Lieferungen nach Österreich gilt die dort gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer.
Für gewerbliche Kunden innerhalb der EU außerhalb Deutschlands kann bei Angabe einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer eine steuerfreie Lieferung im Reverse-Charge-Verfahren erfolgen.
Versandkosten, Inselzuschläge oder sonstige Lieferkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Zahlungsweisen
Der Anbieter akzeptiert folgende Zahlungsmethoden:
- Vorkasse per Banküberweisung: Die Bearbeitung bzw. der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.
- PayPal: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal.
- Mollie: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie, der verschiedene Zahlungsmethoden wie Kreditkarte, Sofortüberweisung oder andere Zahlungsarten anbieten kann.
Alle Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Der Anbieter behält sich vor, Bestellungen bei ausbleibender oder nicht fristgerechter Zahlung zu stornieren.
§ 6 Lieferzeiten, Lieferungen und Warenannahme
Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden in den jeweiligen Artikelbeschreibungen oder im Rahmen individueller Angebote angegeben. Angegebene Lieferzeiten beziehen sich auf Werktage von Montag bis Freitag. Der Bestelltag wird dabei nicht mitgerechnet.
Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Speditionslieferungen erfolgen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, frei Bordsteinkante.
Der Kunde hat die Sendung bei Anlieferung und vor Bestätigung der ordnungsgemäßen Warenannahme auf äußerlich erkennbare Transportschäden zu kontrollieren. Bei Speditionslieferungen von Glasprodukten sind insbesondere die Verpackung, Schutzverpackung, Palette oder das Transportgestell sowie die Ware, soweit ohne vollständiges Auspacken erkennbar, auf Beschädigungen zu überprüfen.
Äußerlich erkennbare Beschädigungen sind bei Ablieferung gegenüber dem Frachtführer anzuzeigen und auf dem Fracht- bzw. Ablieferbeleg hinreichend konkret zu vermerken. Je nach festgestelltem Schaden ist beispielsweise „Verpackung beschädigt“, „Glas beschädigt“ oder „Glasbruch sichtbar“ beziehungsweise eine vergleichbar konkrete Beschreibung des festgestellten Schadens einzutragen.
Der Schadensvermerk ist nach Möglichkeit vom Frachtführer bestätigen zu lassen. Erkennbare Beschädigungen sind zusätzlich durch aussagekräftige Fotos zu dokumentieren. Die Fotos sollten sowohl den festgestellten Schaden als auch die Verpackung, Palette oder das Transportgestell und, soweit möglich, die gesamte Sendung erkennen lassen.
Bei äußerlich erkennbaren Beschädigungen darf die Ablieferung nicht vorbehaltlos als unbeschädigt bestätigt werden. Ist eine sofortige vollständige Prüfung der Ware aufgrund der Art oder des Umfangs der Lieferung nicht möglich, sind zumindest sämtliche äußerlich erkennbaren Beschädigungen der Verpackung, Palette oder des Transportgestells auf dem Fracht- bzw. Ablieferbeleg festzuhalten.
Ist ein Transportschaden bei der Ablieferung äußerlich nicht erkennbar, ist der Schaden nach seiner Entdeckung zu dokumentieren und dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Gegenüber dem Frachtführer sind die gesetzlichen Fristen für die Schadensanzeige zu beachten.
Verletzt der Kunde schuldhaft die vorstehenden Mitwirkungs- oder Dokumentationspflichten und wird hierdurch die Feststellung des Schadens, seines Entstehungszeitpunkts oder die Durchsetzung von Ersatzansprüchen gegenüber dem Frachtführer erschwert oder vereitelt, richten sich die hieraus entstehenden Rechtsfolgen nach den gesetzlichen Vorschriften.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von Verbrauchern werden durch die vorstehenden Regelungen nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt.
Für individuell gefertigte Produkte, Sondermaße, Sonderglasfarben, Sonderglasarten oder sonstige auftragsbezogene Ausführungen können abweichende Lieferzeiten gelten.
§ 7 Versandkosten
Die Versandkosten werden abhängig von Lieferadresse, Produktart, Größe, Gewicht und Versandart individuell im Warenkorb berechnet und separat ausgewiesen.
Zusätzliche Kosten für Auslandslieferungen, Speditionslieferungen oder Lieferungen auf deutsche Inseln werden im Bestellprozess angezeigt, soweit sie im System abbildbar sind. Andernfalls können diese gesondert mitgeteilt werden.
Bei fehlerhaften Angaben, fehlender Erreichbarkeit, Annahmeverweigerung oder sonstigen vom Kunden verursachten Zustellhindernissen trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten.
§ 8 Gesetzliche Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Für Verbraucher beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist für Waren grundsätzlich zwei Jahre ab Übergabe der Ware, soweit gesetzlich nichts Abweichendes bestimmt ist.
Liegt ein Mangel vor, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu. Hierzu gehören nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere das Recht auf Nacherfüllung sowie gegebenenfalls das Recht auf Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen können darüber hinaus Schadensersatzansprüche bestehen.
Offensichtliche Mängel oder Falschlieferungen sind nach deren Feststellung möglichst zeitnah mitzuteilen. Auf Anfrage sind Fotos oder sonstige geeignete Nachweise zur Prüfung zur Verfügung zu stellen.
Für Transportschäden gelten ergänzend die Regelungen zur Warenannahme und Dokumentation gemäß § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von Verbrauchern werden durch eine unterlassene oder verspätete Mitteilung eines Mangels nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bestehen nicht für Schäden oder Mängel, die erst nach Übergabe der Ware durch unsachgemäße Lagerung, unsachgemäßen Einbau, nicht fachgerechte Montage, ungeeignete Untergründe, fehlerhafte Handhabung oder nachträgliche Veränderungen an der Ware verursacht wurden.
Glasprodukte und Beschläge sind fachgerecht und entsprechend der jeweiligen Montagehinweise einzubauen. Für Schäden, die nach Übergabe der Ware durch eine fehlerhafte Montage, fehlerhafte Handhabung oder ungeeignete bauliche Gegebenheiten verursacht werden, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Für Kunden, die Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, bleiben die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten, insbesondere nach § 377 HGB, unberührt.
Ausführliche Informationen zu den gesetzlichen Gewährleistungsrechten sowie die gesetzlich vorgeschriebene harmonisierte Mitteilung über das gesetzliche Gewährleistungsrecht sind unter Gesetzliche Gewährleistung abrufbar.
§ 9 Toleranzen, Materialeigenschaften und visuelle Beurteilung von Glas
Produktionsbedingte Toleranzen in Maßen, Glasdicken, Farbtönen, Gewicht, Bohrungen, Ausschnitten und Kantenbearbeitungen sind im Rahmen der geltenden technischen Normen, Richtlinien und branchenüblichen Fertigungstoleranzen zulässig und stellen keinen Mangel dar.
Bei satiniertem, sandgestrahltem, geätztem, bedrucktem, gefärbtem, emailliertem oder anderweitig veredeltem Glas können produktionsbedingte Unterschiede in Farbwirkung, Struktur, Helligkeit, Transparenz, Wolkenbildung, Streifenbildung, punktförmige Stellen, kleine Einschlüsse, Haarkratzer oder sonstige optische Auffälligkeiten auftreten, soweit diese technisch unvermeidbar, normgerecht oder nach den einschlägigen Richtlinien zulässig sind.
Glas kann je nach Glasart, Glasdicke, Kantenansicht, Beschichtung, Lichtverhältnissen, Blickwinkel, Hintergrund und Einbausituation farblich unterschiedlich wirken. Standardglas kann einen leichten Grünstich aufweisen. Weißglas wirkt farbneutraler, kann jedoch ebenfalls geringfügige produktionsbedingte Farbabweichungen zeigen.
Die visuelle Beurteilung von Glas, Glasoberflächen, Kanten, Beschichtungen, Bedruckungen, Emaillierungen, Kratzern, Punkten, Einschlüssen, Rückständen, linearen oder langgestreckten Auffälligkeiten sowie sonstigen optischen Merkmalen erfolgt nach den jeweils einschlägigen Richtlinien zur visuellen Qualität von Glas.
Maßgeblich ist grundsätzlich die Betrachtung im eingebauten Zustand bzw. in der vorgesehenen Einbausituation, bei diffusem Tageslicht, ohne direkte Sonneneinstrahlung oder künstliche Beleuchtung, ohne besondere Markierung der beanstandeten Stelle und aus dem nach der jeweiligen Richtlinie vorgesehenen Betrachtungsabstand.
Nahaufnahmen, Vergrößerungen, Streiflicht, direkte Beleuchtung, besondere Anstrahlung oder markierte Beanstandungen sind für die Beurteilung nur maßgeblich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde oder nach der jeweiligen Richtlinie vorgesehen ist.
Optische Auffälligkeiten, die nach den genannten Richtlinien zulässig sind oder unter den maßgeblichen Prüfbedingungen nicht sichtbar bzw. nicht störend erkennbar sind, stellen keinen Mangel dar.
Für Flachglas wie ESG, VSG, TVG oder Floatglas gilt insbesondere die Richtlinie zur visuellen Qualität von Flachglas.
Für Mehrscheiben-Isolierglas gilt ergänzend die Qualitätsrichtlinie für Isolierglas.
§ 10 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Voraussetzungen, Fristen, Rechtsfolgen sowie die gesetzlichen Ausschlussgründe des Widerrufsrechts ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 11 Individuell gefertigte Produkte
Produkte, die aufgrund der gewählten Ausführung oder Konfiguration erst nach Bestelleingang individuell gefertigt oder auftragsbezogen zusammengestellt werden, sind gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen für den Ausschluss des Widerrufsrechts vorliegen.
Dies betrifft Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Hierzu können insbesondere Sondermaße, Sonderglasfarben, Sonderglasarten, individuelle Glasbearbeitungen, Bohrungen, Ausschnitte, Sonderformen, individuell ausgewählte Dekore oder Motive sowie sonstige kundenspezifische Ausführungen gehören, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB im jeweiligen Fall erfüllt sind.
Auch konfigurierte Türsysteme, Glaselemente, Glasplatten, Glasschiebetüren oder Glastüren können vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, wenn die konkrete Ware aufgrund der individuellen Auswahl oder Bestimmung des Kunden hergestellt wird und die gesetzlichen Voraussetzungen für den Ausschluss vorliegen.
Die bloße Fertigung oder Beschaffung einer ansonsten standardisierten Ware erst nach Eingang der Bestellung führt für sich allein nicht zum Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts.
Einzelheiten zum Widerrufsrecht und zu dessen gesetzlichen Ausschlussgründen enthält die Widerrufsbelehrung.
Produktionsbedingte Abweichungen in Farbe, Struktur, Dekor, Glasbild, Kantenbearbeitung oder Maßtoleranz stellen keinen Mangel dar, soweit sie technisch unvermeidbar, normgerecht oder branchenüblich sind.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Hansaglas GmbH.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
§ 13 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 14 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
Weitere Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung auf hansaglas.de.
§ 15 Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher den gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Hansaglas GmbH.
§ 16 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.